Viktoria Jedlicka
- 20. Okt. 2023
- 3 Min.
Too little, too late? Österreich bekommt (wahrscheinlich) ein Informationsfreiheitsgesetz
Was für viele der Inbegriff eines „modernen Staates“ ist, ist zum Greifen nahe: die Abschaffung des Amtsgeheimnisses und ein Grundrecht...
Nikolaus Handig
- 12. Okt. 2023
- 3 Min.
Warum das ORF-Gesetz teilweise verfassungswidrig ist
Der Verfassungsgerichtshof hat Teile des ORF-Gesetzes aufgehoben: Die Regelungen zur Bestellung und Zusammensetzung von Stiftungsrat und...
David von der Thannen
- 6. Okt. 2023
- 3 Min.
CAVE CANEM! Ein tödlicher Hundebiss wirft (Rechts)fragen auf!
Die aktuelle Kalenderwoche wartete gleich zu Beginn mit einer schrecklichen Schlagzeile auf. In der oberösterreichischen Gemeinde Naarn...
Ramon Spiegel
- 29. Sept. 2023
- 4 Min.
Gender-Verbote und gegenderte Gesetze
Die kontroversielle Diskussion rund um geschlechtergerechtes Formulieren betrifft nicht nur den täglichen Sprachgebrauch, sondern auch...
Benjamin Weber
- 21. Sept. 2023
- 2 Min.
"High-Level" - Diplomatie in New York
In New York findet seit Dienstag die Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) statt. Regierungschefinnen,...
Sebastian Öhner
- 15. Sept. 2023
- 3 Min.
Achtung Kontrolle! Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich auf dem Prüfstand
„Scharfe Kritik“ schallt aus Genf nach Österreich. Sie bezieht sich auf die Umsetzung der UN Konvention über die Rechte von Menschen mit...
Viktoria Jedlicka
- 7. Sept. 2023
- 3 Min.
Höhere Strafen bei Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen wird seit 1. September 2023 strenger bestraft. Der Auslöser dafür: Ein...
Nikolaus Handig
- 31. Aug. 2023
- 3 Min.
Stichwort Lindemann: Wann strafrechtlich ermittelt wird
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihr Ermittlungsverfahren gegen Till Lindemann, den Sänger der Band „Rammstein“, eingestellt: Für den...
Julian Dorffner
- 24. Aug. 2023
- 4 Min.
50 Lieder, die gleichen vier Akkorde: Urheberrechte im Musikgeschäft
Was haben die Lieder Let it Be von den Beatles, Lady Gaga’s Pokerface und No Woman no Cry von Bob Marley gemeinsam? Sie beruhen auf den...